Die Modernisierung des Gesundheitswesens ist eines der zentralen Reformvorhaben der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode. Im Interesse der Menschen in unserem Land – der Patientinnen und Patienten ebenso, wie auch der Beschäftigten – ist ein zügiger Umbau des Systems hin zu mehr Effizienz, Solidarität und Transparenz geboten.

Wichtiger noch als ein hohes Tempo bei der Umsetzung der zwischen SPD und Union vereinbarten Eckpunkte ist aber die Qualität des zu erarbeitenden Gesetzentwurfes: Hier darf nicht Schnelligkeit vor Gründlichkeit stehen! Um dies zu gewährleisten, hat die Koalition entschieden, das in Kraft treten der Gesundheitsreform um drei Monate auf den 1. April 2007 zu verschieben.

Klar ist: Die Eckpunkte der Gesundheitsreform werden nicht in Frage gestellt. Sie müssen jetzt im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren mit Leben erfüllt werden, und es gilt, letzte Unklarheiten zu beseitigen. Die SPD, als Kraft der Erneuerung und Garant sozialer Gerechtigkeit, wird die Reform weiter konstruktiv vorantreiben – im Interesse der Menschen, für eine moderne, effiziente und solidarische Gesundheitsversorgung.

Euer
Hubertus Heil