Unerwartet positives Jahr 2006
Mit einem unerwartet positiven Ergebnis konnte die Doppelgemeinde das Haushaltsjahr 2006 abschließen. Wie Bürgermeister Roland Marsch dem Gemeinderat bei der jüngsten Sitzung berichtete, wurden im Verwaltungshaushalt rund 2,3 Millionen Euro erwirtschaftet und dem Vermögenshaushalt zugeführt.

Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass die laufenden Ausgaben die laufenden Einnahmen im Verwaltungshaushalt übersteigen werden, was eine so genannte Negativzuführung in Höhe von 237 000 Euro zur Folge gehabt hätte. Auch war eine neue Kreditaufnahme eingeplant.

Unerwartete Steuermehreinnahmen aufgrund der besseren gesamtwirtschaftlichen Lage haben schließlich das positive Ergebnis ermöglicht. Nach Abzug der Unterdeckung im Vermögenshaushalt, der die Investitionen aufführt, konnten der Rücklage sogar 2,1 Millionen Euro zugeführt werden, so dass dieser "Sparstrumpf" zu Jahresbeginn 2007 rund 3,2 Millionen Euro enthielt. Dies alles, warnte Marsch dennoch, sei bestenfalls Anlass zu "verhaltener Euphorie". Erstens seien 2007 die Gewerbesteuereinnahmen wieder deutlich zurückgegangen, zweitens werden die hohen Steuereinnahmen der Gemeinde im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 2008 wieder angerechnet, was die Zuweisungen reduziert.

Mit Blick auf den Zwischenbericht 2007 erläuterte Marsch, dass sich - abgesehen von den geringeren Gewerbesteuereinnahmen - der Verwaltungshaushalt auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite weitgehend im Plan bewege. Ob am Jahresende noch der Ansatz von 1,9 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer zu erreichen sei, sei schwer zu prognostizieren. "Es scheint, dass hier ein gewisses Risiko vorhanden ist", so der Bürgermeister. Im Vermögenshaushalt sind bisher nur rund drei Prozent der Ausgaben abgewickelt, allerdings stünden die größeren Posten in nächster Zeit an. Ob am Ende ein Rücklagenentnahme erforderlich wird, sei noch nicht abzusehen. Eine Kreditaufnahme sei aber sicherlich nicht nötig. agö

Mannheimer Morgen - 27. Juli 2007 - Görlitz