Hohe Gerichtskosten schrecken ab
Einstimmig beschloss der Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen, die Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse für die beiden Abschnitte des Projekts "Neckarbrücke L 597" zurückzuziehen. "Es nutzt nichts, wenn man mit dem Kopf durch die Wand will", meinte Bürgermeister Roland Marsch (SPD). Der von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwalt habe nämlich den Klagen nur sehr geringe Erfolgsaussichten eingeräumt.
Gemeinde zieht Klage zurück
Presseecho
"Es ist davon auszugehen, dass das Projekt im Rahmen der Achtjahresfrist für Planfeststellungsbeschlüsse kommt", fuhr das Ortsoberhaupt fort.
"Ein anderer Trassenverlauf wäre mir lieber gewesen", merkte Marsch an und erinnerte an die so genannte "Kompromiss-Trasse" die vor Jahren zwischen den beteiligten Gemeinden ausgehandelt worden sei. Der Bürgermeister erklärte, dass auch alle Privaten ihre Klagen zurück gezogen hätten.
Immerhin sei jetzt erstmals schriftlich fixiert, dass das Land das gesamte Projekt in einem Zug bauen wolle. In dem von Bürgermeister Marsch erwähnten Schreiben des Regierungspräsidiums heißt es: "Erfreulicherweise hat das Ministerium aber unmissverständlich klargestellt, dass es Ziel des Landes ist, das Gesamtprojekt in einem Zuge zu realisieren."
Wobei die Anmerkung erlaubt sei, dass dies keine eindeutige Formulierung ist. Ziele hat jeder, ob er sie verwirklichen kann, ist eine andere Frage.
Mannheimer Morgen - 16. Februar 2007 - Dr. Klaus Backes

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