Das Elterngeld kommt...

MdB und MdL

Und das macht sich in unserem Haushalt mit einem deutlichen Plus von 16 Prozent bemerkbar. Die neue Leistung für Familien bringt einen kräftigen Schub für mehr Chancengleichheit. Durch die Einführung der Partnermonate und die Ausgestaltung des Elterngeldes als Einkommensersatz wird es für Väter deutlich attraktiver, zumindest für zwei Monate die Betreuung des Nachwuchses zu übernehmen. Die meisten Männer wünschen sich eine aktive Vaterrolle. Mit dem Elterngeld schaffen wir dafür bessere Rahmenbedingungen.

Das Elterngeld wird auch die Chancengleichheit von Frauen in der Arbeitswelt voranbringen. Denn es setzt ein ganz deutliches Signal: Kehrt schnell in eure Berufe zurück, Zuhausebleiben führt in die Sackgasse. Für junge Frauen soll es selbstverständlich möglich sein, Familie und Beruf nebeneinander und nicht nacheinander zu vereinbaren.
Dazu benötigen Eltern zuallererst gute und ausreichende Kinderbetreuung. Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz, das zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist, haben wir den Startschuss für den Ausbau von Kindergärten und Kitas gegeben. Viele Kommunen haben schon reagiert und ihr Angebot erweitert. Damit wir flächendeckend ein bedarfsdeckendes Angebot haben, bedarf es aber noch weiterer Anstrengungen.
Die Förderung der Frauenerwerbstätigkeit und der Ausbau der Kinderbetreuung sind die besten Instrumente zur Bekämpfung von Familienarmut. Hierzu dient auch unser Kinderzuschlag. Wir wollen ihn einfacher und flexibler gestalten, damit künftig 420.000 Kinder und ihre Familien davon profitieren können. Dies bedeutet bessere Chancen von Familien in schwierigen Einkommensverhältnissen.
Wichtig ist Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern, aber auch zwischen Jung und Alt. Wenn nur noch jeder zweite Betrieb Menschen beschäftigt, die älter als 50 Jahre alt sind, ist dies personalpolitisch dumm und gesellschaftspolitisch skandalös. Zählen darf nur die Leistung. Deshalb ist es richtig, jetzt die Beschäftigungschancen Älterer zu verbessern.
Die Chancen von Kindern können wir verbessern, indem wir ihre Rechte im Grundgesetz ausdrücklich verankern. Mit diesem Vorschlag läuft Bundeskanzlerin Angela Merkel bei uns offene Türen ein. Mit einer solchen Grundgesetzänderung könnten wir deutlich machen: Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten mit eigenen Rechten, und das vom ersten Tag an.
Wir laden alle zur Zusammenarbeit ein. Denn durch eine Stärkung der Kinderrechte setzen wir ein wichtiges Signal für den besonderen Stellenwert von Kindern in unserer Gesellschaft.

Die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Familien, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion, Christel Humme, zur heutigen Debatte zum Einzelplan 17, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
(Quelle: SPD-Bundestagsfraktion)