"Gute Zeiten, schlechte Zeiten". Der Titel der RTL-Seifenoper passt auch auf den Haushalt von Edingen-Neckarhausen. Wobei die Zahlen für den Plan 2007 wieder verhaltenen Optimismus zulassen, aber noch lange kein Grund zur Euphorie sind, wie Bürgermeister Roland Marsch in seiner Haushaltsrede betonte. Grund für die verbesserte Finanzsituation der Kommunen ist die gute wirtschaftspolitische Entwicklung in 2006.

Gewerbesteuer und Einkommensteuer sprudelten kräftiger, und weil es auch Edingen-Neckarhausen in 2005 schlecht ging, fiel der Finanzausgleich im Folgejahr höher aus. "Die Gemeinden sind als letztes Glied in der Kette in hohem Maße von externen Faktoren abhängig", merkte der Bürgermeister an und forderte zum x-ten Mal eine Gemeindefinanzreform an, die die Finanzautonomie der Kommunen stärkt.

So sind nun zwar die mittelfristigen Perspektiven besser als noch vor einem Jahr, doch birgt die Zukunft auch Gefahren: Das gute Ergebnis 2006 wird den Finanzausgleich 2008 schmälern, und möglicherweise wird die Kreisumlage steigen. Davor warnte Professor Rudolf Zaun-Axler (UBL/FDP/FWV): Die Gesundheitsreform wirke sich womöglich nachteilig auf die vier kreisbetriebenen Krankenhäuser aus. Nach wie vor sei die Finanzkraft der Gemeinden stark unterdurchschnittlich, beklagte er.

Die wichtigsten Zahlen des Haushalts 2007 und des Wasserwirtschaftsplans (der Bezugspreis sinkt zum 1. April 2007 um 15 Cent auf 1,40 Euro pro Kubikmeter, ab 1. Januar 2008 werden die Vorauszahlungen aber vierteljährlich erhoben) hat die RNZ ebenso wie die geplanten Investitionen bereits ausführlich vorgestellt. Bemerkenswert, dass für dieses Jahr keine Kreditaufnahme vorgesehen und die Rücklage auf 3,3 Millionen angewachsen ist. "Wir sparen konsequent und nachhaltig", sagte der Verwaltungschef und gab diesen Kurs auch für die Zukunft vor.

Zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gehört die Sanierung der Schulen: Mit der Betonsanierung an der Graf-von-Oberndorff-Schule geht es bald los. Die auf zwei Jahre verteilte Maßnahme kostet 140000 Euro. Teuerer und komplizierter wird es an der Pestalozzischule. Hier musste ein Gutachten erstellt werden, das vermutlich in der März-Sitzung des Gemeinderates vorgestellt wird. Die ersten Bauabschnitte werden bis 2009 mit 1,5 Millionen Euro zu Buche schlagen – insgesamt wird eine Komplettsanierung wohl drei Millionen Euro kosten. "Dies sind notwendige Investitionen, die den Schulstandort Edingen-Neckarhausen sichern", erklärte Marsch und trat gleichzeitig für ein Ganztagsschulangebot in der Gemeinde ein. Mit beiden Rektoren sei man seit Monaten im Gespräch, eine Vorlage für den Gemeinderat folge demnächst.

Der Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige schreitet ebenfalls voran. Womöglich ist die Verlegung des "Vogelnest" ins frühere Klinkhart-Gebäude, das heute der Gemeinde gehört, eine Lösung, um der langen Warteliste räumlich gerecht zu werden. Erfreulich auch, dass der lange gewünschte Fußweg zwischen Hauptstraße und Wilhelmstraße in Edingen fertig gestellt wird. In Neckarhausen ist das Areal "Neckarmarkt" ein großes Thema. Der Ortseingang präsentiert sich in unschönem Zustand. Ein Investor fand sich bislang nicht, der das Projekt Umgestaltung und künftigen Betrieb des Marktes in Angriff nehmen will.

Im Gespräch ist, dass die gemeindeeigene Grundstücks-GmbH hier ein Wohn- und Geschäftshaus errichtet. Unumstritten ist das nicht, denn das erste Projekt der GmbH, der "Hirsch", belastet den Gemeindehaushalt mit 90000 Euro jährlich. Walter Köhler (CDU) sprach sich unbedingt für den Erhalt des Einkaufsmarktes aus. Haushaltsplan und Wasserwirtschaftsplan stimmten die Fraktionen einstimmig zu.

Rhein-Neckar-Zeitung - 16.02.2007 - Nicoline Pilz