Die Klausurtagung - ein Rückblick

Fraktion

Großes Interesse in der Bevölkerung haben am vergangenen Wochenende die regionalen Tageszeitungen mit ihren Meldungen ausgelöst, dass der Gemeinderat in "Klausur" geht. Denn selten wurden Gemeinderäte am Samstagabend und am Sonntag so oft auf ein Ereignis angesprochen, wie eben auf die Klausurtagung. Auf die dabei häufig gestellte Frage, wie wir SPD-Räte die Klausur erlebt haben, hier der Rückblick aus unserer Sicht.

Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Oft ist es doch so: Im Bund und auf der Landesebene wird die "große Politik" gemacht; aber in der Gemeinde wird sie konkret umgesetzt - und dort muss sie meistens auch bezahlt werden.
Die Beispiele sind zahlreich: ob Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, Ausweisung von Baugebieten, Förderung von Sport und Kultur, Kleinkindbetreuung, Kindertagesstätten, Schulen, seniorengerechtes Wohnen, öffentlicher Nahverkehr, Integration von Migranten, Wirtschaftsförderung.
Diese Beispiele zeigen, dass Kommunalpolitik die Bürgerinnen und Bürger konkret und in unmittelbaren Lebensumfeld betrifft, ganz gleich ob jung oder alt.

Am Samstag haben sich die kommunale Verwaltung mit Bürgermeister Michler an der Spitze und die Gemeinderäte aller Fraktionen bei ihrer Klausurtagung in Schriesheim mit einigen der vorgenannten Themen befasst und sich mit diesen aus unserer Sicht sehr offen, sachlich und konstruktiv auseinander gesetzt.
Die uns von Verwaltungsseite vorgelegten Tagesordnungspunkte waren schlüssig aufgelistet, umfassend und transparent vorbereitet und ermöglichten so ein zielführendes Vorwärtsschreiten.
Der überwiegende Part der Tagesordnungspunkte befasste sich mit bereits im Gemeinderat vorbesprochenen Themen, teilweise neueren Datums, aber auch Themen, mit denen man sich schon vor längerer Zeit befasst hat oder die in Zukunft auf uns zu kommen.

Wie bereits im Vorfeld der Klausur untereinander besprochen, wurden zu den behandelten Themen lediglich Stimmungsbilder und Meinungen ausgelotet, die in die künftige Sacharbeit einfließen werden. Dass darunter auch kontroverse Meinungen und im Endergebnis unterschiedliche Auffassungen zu Tage getreten sind, liegt in der Natur der Diskussion. Wichtig war aber unserer Meinung nach, dass es gelungen ist, einmal vorbehaltlos und offen, unabhängig von Tagesordnungspunkten, Meinungen über anstehende Themen auszutauschen und den gemeinsamen Nenner zu suchen.

Diese Form der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat kann aus unserer Sicht beibehalten werden; eine Wiederholung in regelmäßigen Abständen würden wir begrüßen.

Die SPD-Gemeinderäte Irene Daners, Michael Bangert, Wolfgang Jakel, Eberhard Wolff und Thomas Zachler.