SPD-Kreisrat Thomas Zachler

Bei der kürzlich in Hemsbach stattgefundenen öffentlichen Sitzung des Kreistags standen u.a. die Tagesordnungspunkte Behördenrufnummer 115, die Haushaltsentwicklung 2015 und der Beteiligungsbericht 2014 zur Beratung und Beschlussfassung an.

Für die SPD-Kreisratsfraktion gab Kreisrat Thomas Zachler die Stellungnahme ab.
Er stellte fest, dass die Anrufzahlen zur Behördennummer 115 hätten gesteigert werden können. Es habe sich herauskristallisiert, dass die Behördenrufnummer 115 öfter bei größeren Gemeinden und Städten und den damit verbundenen größeren Verwaltungen genutzt werde. Durch die Vielzahl der Mitarbeiter und der Anonymität der Beschäftigten in größeren Verwaltungen sei ein Nutzenfaktor für den Bürger sowie für die Verwaltung des Kreises gegeben. In kleineren Gemeinden sei die Verwaltung besser überschaubar und man kenne die Rathausbeschäftigten häufig noch persönlich.

Thomas Zachler bewertete die vorgelegten Halbjahresberichte 2015 als Zeugnis guter Arbeit. Das erste Halbjahr 2015 sei besser verlaufen, als es im Haushaltsjahr 2015 vorher planbar gewesen sei.
Die Hochrechnung zum Gesamtergebnis liege bei 18,1 Millionen EUR anstelle der prognostizierten 14,9 Millionen EUR. Dies sei ein Plus von fast 20 Prozent. Die für ihn wichtigste Kennzahl, nämlich die erwirtschaftete Liquidität, liege bei 26,3 Millionen EUR. Dies sei fast doppelt so viel, als geplant worden sei. Er schaue schon mit einer gehörigen Portion Spannung auf den Haushalt für das Jahr 2016.

Der Überschuss sei natürlich auch konjunkturell bedingt, jedoch sehe er zwei konkrete Quellen für die gute Haushaltslage.

Zum einen fülle die Landesregierung die Kreiskasse mit mehr Schlüsselzuweisungen.

Zum anderen seien die Einnahmen durch die Grunderwerbssteuer von geplanten 22,5 Millionen EUR um über 5,0 Millionen EUR gestiegen. Er zitierte die Spitzen der drei kommunalen Landesverbände, wonach nicht zu befürchten sei, dass die Flüchtlingsausgaben zu Lasten der Kreishalte gehen würden.

Zum Beteiligungsbericht sprach er seinen Dank an die Beschäftigten des Rhein-Neckar-Kreises aus und nahm diesen zur Kenntnis.