Herzlich Wilkommen auf den Seiten der SPD Edingen-Neckarhausen

 

Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"

Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.

 

Anti-NPD-Aktion der Satiregruppe „Front Deutscher Äpfel“ | Bild: Daniel Arnold (CCBY)
NPD-Verbotsverfahren: SPD Rhein-Neckar fordert Konsequenzen nach BVerfG-Urteil

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die mit der NSDAP wesensverwandt ist und die nationalsozialistische Ideologie vertritt.

 

Evelyne Gebhardt zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt

Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“

Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“

 

Wohnen muss bezahlbar sein

Wohnen ist und bleibt eine zentrale soziale Frage für die Menschen in unserer Gemeinde, in unserem Land. Eine sozial gerechte Wohnungs- und Baupolitik ist eines der Kernanliegen von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Denn zusammen mit einer nachhaltigen Gemeindenentwicklungspolitik ist die Wohnungs- und Baupolitik einer der Grundpfeiler für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Angesichts des Wohnungsmangels will die SPD in Baden-Württemberg mit neuen Konzepten mehr Wohnraum schaffen. Das wollen wir in unserer Gemeinde auch im "Mittelgewann" umsetzen. In loser Reihenfolge wollen wir hier die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Thema bezahlbares Wohnen vorstellen.

 

Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

 

Bei der Winterfeier im letzten Jahr konnte Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck Altbürgermeister Roland Marsch ehren.
Einladung zur Winterfeier des SPD Edingen-Neckarhausen

Die Ehrungen langjähriger Mitglieder, der Jahresrückblick auf 2016 und einen Ausblick auf das kommunalpolitische Jahr 2017 wird es bei der "Winterfeier" des SPD-Ortsvereins Edingen-Neckarhausen am 25. Januar im Restaurant "Neckarperle" in Neckarhausen, Hauptstraße 449, geben. Dazu hat auch MdL Gerhard Kleinböck aus Ladenburg seinen Besuch angekündigt. Die Feier beginnt um 19 Uhr. Wir laden herzlich ein.

Im vergangenen Jahr konnte an dieser Stelle Altbürgermeister Roland Marsch von Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck geehrt werden.

 

Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen

Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.

 

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Rolf Linkohr

Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.

Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.

 

Ein frohes neues Jahr!

Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!

 

Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt

Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.

 

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